FDP Kassel Land - Der liberale Motor im Landkreis

23.09.2010

Sänger: Die SPD bleibt in der Integrationspolitik unglaubwürdig

Stammtischpolemik statt Lösungsansätze
© moonrun - Fotolia.com Die jüngsten Einlassungen des SPD-Bundesvorsitzenden und der SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrike Gottschalck (Wahlkreis Kassel) zur aktuellen Integrationsdebatte lehnt der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger strikt ab. Sänger dazu: „Die Aussagen von Herrn Gabriel und Frau Gottschalck sind leider einmal mehr stammtischpolemisches Getöse als konstruktive Lösungsansätze bei der Frage der Integration von ausländischen Mitbürgern. Sie zeigen auch, dass die SPD es in den letzten Jahrzenten verschlafen hat, ihre integrationspolitischen Hausaufgaben zu machen. Wenn Gabriel und Gottschalck jetzt Herrn Sarazzin aus der Partei ausschließen wollen beweist das zusätzlich die Unglaubwürdigkeit der SPD in der Integrationspolitik.

Vielmehr versucht die SPD nun mit einem populistischen Kurs die Wogen innerhalb ihrer eigenen Partei zu glätten, da sich viele SPD-Anhänger gegen das angestrebte Parteiausschlussfahren gegen Herrn Sarrazin ausgesprochen haben. Wenn Herr Gabriel und Frau Gottschalck nun eine härtere Gangart gegenüber ‚Integrationsunwilligen‘ fordern ist das an Doppelzüngigkeit nicht zu überbieten.“

Demgegenüber begreift die FDP Integration als wesentliche Aufgabe von Politik und Gesellschaft, die im Sinne von Fördern und Fordern aktiv gestalten werden will. „Die Betroffenen müssen selbst bereit sein, sich den Herausforderungen der Integration zu stellen. Wer dauerhaft hier leben möchte, der muss die eigene Integration aktiv voranbringen und die gebotenen Chancen ergreifen. Die deutsche Sprache und die Werte- und Rechtsordnung gehören unverzichtbar dazu. Wo Integration ausgezeichnet verläuft, soll es deshalb möglich sein, die Einbürgerung zu beschleunigen. Umgekehrt müssen für diejenigen, die sich der Integration dauerhaft verschließen, die bestehenden Sanktionsmöglichkeiten konsequenter angewandt werden. Das sind wir auch den Einwanderern gegenüber schuldig, die friedlich und erfolgreich in Deutschland leben“, so Sänger abschließend.